Das Thema das ich hier ansprechen will, ist die wohl schillerndste Politpersönlichkeit der letzten Jahre (wenn nicht sogar Jahrzehnte), und dass meine ich im positiven Sinne: Barack Obama.

Schauen wir uns doch einmal an, was Mr. President aka der Anführer der westlichen Welt bisher angepackt hat:

• ein Packet für die US Wirtschaft geschnürt, dass die Infrastruktur verbessern soll. Die Größe dieses Packets hat alles bisher dagewesene in den Schatten gestellt
• die gesammelte Legislative der USA (Repräsentantenhaus und Senat) hinter sich versammelt, soweit das mit den Machtkämpfen möglich ist
• Die Unterzeichnung für die Schließung von Guantanamo getätigt
• Schritt für Schritt die Untaten von George W. Bush rückgängig gemacht

Ich meine so wie ihn stelle ich mir einen Politiker vor. Er macht ein Gesetz (nun, der Präsident in den USA hat in Wirklichkeit ja keine gesetzgebende Stellung, aber dies wollen wir in einem weiteren Blogeintrag abhandeln), setzt sich vollkommen für dieses ein, erklärt öffentlich was wie und wann das Gesetz wirken soll. Und er macht das wirklich wirklich gut. Obama ist kein Magier, aber er holt wirklich das maximale aus seiner Position raus. Er tut das, was ein guter Politiker machen soll.

Natürlich macht auch ein Obama Fehler, was sein Kabinett betrifft. Mehrere seiner Nominierungen haben „Steuerprobleme“. Und wie reagiert Obama? Er entschuldigt sich öffentlich dafür, nimmt alles auf seine Kappe, sucht keinerlei Ausreden sondern ist ehrlich zu den Bürgern. SO stell ich mir Change vor. Es sollten alle unsere Poltiker sich ein Beispiel an Mr Obama nehmen, so regiert man unbürokratisch, so regiert man volksnah. Da sind die Zustimmungsraten kein Wunder.

Soweit so gut, jetzt noch eine kleine Ankündigung: Wir wollen die nächsten Einträge mit meiner ersten Serie starten : Internationale Politiksysteme, mag zwar trocken klingen ist aber eigentlich eine sehr spannende Sache.

Lasst mich zuerst noch eines klar stellen: Barack Obama ist kein Messias. Er ist ein genialer Rhetoriker welchen wir seit Jahrzehnten nicht gesehen haben (Martin Luther King würde mir da so jetzt als letzter einfallen). Er besitzt einen hohen Intellekt, unterstrichen durch seine Herkunft und seinen Harvard-Abschluss. Aber auch von ihm darf man keine Wundertaten erwarten, Bush hinterlässt ihm ein kaputtes Amerika. Die Wirtschaft in der Rezession, der Analphabetismus ist so hoch wie noch nie, und die Staatsverschuldung hat exorbitante Höhen erreicht. Er hat einige gute Ideen, die ich sehr befürworte, jedoch weiß ich nicht wieviel Populismus dahintersteckt.

Auch aus europäischer ist Obama definitiv die beste Wahl, obwohl man auch hier nicht so hohe Erwartungen haben darf (wenn man teilweise europäische Medien ansieht, würde man in Versuchung kommen Obama als Messias zu sehen), denn auch er wird die amerikanischen Interessen vertreten, er wird nur viel mehr auf Diplomatie setzen.

Nun lasst uns mal anschauen wohin uns die Regentschaft von Obama führt. Vielleicht schafft er den Dialog mit dem Iran wieder zu starten, Kuba näher an Amerika zu rücken und vielleicht, aber nur vielleicht schafft er mehr Frieden in der Welt.

Ich wünsche ihnen viel Glück Herr Obama, zeigen Sie der muslimischen Welt, dass Amerika nicht immer der böse Satan sein muss.

Wer mich kennt, weiß dass ich ein eher linker Mensch bin (was politische Ausrichtung betrifft, obwohl man dies heutzutage nicht mehr so einfach sagen kann). Ich bin auch prinzipiell den Ideen von Marx nicht abgeneigt, sie haben etwas für sich. Gleichheit der Menschen, gleiche Chance für alle klingen doch eigentlich gut. Doch habe ich etwas gegen Extremismus auf beiden Seiten.

Lange Rede kurzer Sinn:

Artikellink, Die Presse

Es ist doch ein Wahnsinn was sich manche Leute denken. Ist es nötig sich auf ein Niveau mit dem wohlbekannten Rechtsextremismus und dessen Gewaltausbrüchen zu stellen? Man ändert genau nichts dadurch, im Gegenteil, man spielt Menschen wie Graf auch noch in die Hände. Diese profitieren natürlich auch noch davon. Leute wie Graf sind natürlich in keinster Weise tragbar und müssen in jeder Form kritisiert werden, jedoch sind Morddrohungen und sonstiger Vandalismus keinerlei Lösung für dieses Problem. Der Linksextremismus ist also mindestens genauso schlimm wie die der Rechten, und zwischen diesen beiden mache ich keinerlei Unterschied. So gewinnt man nicht gegen Rechtsextremismus

Und natürlich haben wir alle die Wahl Eva Glawischnigs zur Parteiobfrau der Grünen in Österreich erlebt (link). Und in meinen Augen haben die Grünen sich damit selbst ins Abseits gestellt. Frau Glawischnig ist eine unverbesserliche Feministin, in diesem Gebiet auch absolute Spitze (jedoch mit einigen Verdrehungen der Tatsachen, aber das ist wieder eine andere Geschichte). Jedoch ihre Aussagen zu jederlei Thema, vor allem beim Thema EU, wo sie voll und ganz auf den Populismus Zug gesprungen ist, und damit jegliche Glaubwürdigkeit bereits am Anfang verloren hat, zeugt von ihrer Fähigkeit zur Parteiobfrau. Auch ist der berühmte Dönmez Sager („Brüste allein reichen nicht“) und ihre Reaktion darauf unvergessen. Ich meine dieser Sager ist in keinster Form diskriminierend gegenüber Frauen, kein Hahn würde krähen wenn man dasselbe über einen Mann sagen würde. Es darf einfach nicht genug sein, Frau oder Mann zu sein, um in eine höhere Position in einer Firma oder der Politik zu gelangen.

Soweit so gut, die Grünen sind für mich damit unwählbar geworden. Wenn sich die Grünen nicht grundlegend ändern, werden sie viel von ihrer Basis verlieren und bei den nächsten Wahlen sang und klanglos untergehen. Ich selbst bin kurz davor nicht oder ungültig zu wählen, da mir einfach die Alternativen fehlen (LIF vielleicht, sollte es dies noch geben). So kann es jedoch nicht mit der Politik in Österreich weitergehen.

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Quelle: Zwischenrufer.at

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, sein Heim oder seinen Briefwechsel noch Angriffen auf seine Ehre und seinen Ruf aus­gesetzt wer­den. Jeder Mensch hat Anspruch auf rechtli­chen Schutz gegen derartige Eingriffe oder Anschläge.

Artikel 12 der Menschenrechte

Nun man denkt sich wohl, zumindest die Menschen der westlichen Welt leben in einer Gesellschaft für die die Menschenrechte etwas kostbares und wichtiges sind. Etwas was eine Grundlage des Lebens ist.

Nun dem ist anscheinend nicht mehr so. Die britische Regierung hat in den letzten zwei Wochen zwei Dinge getan, die voll und ganz gegen diesen Artikel der Menschenrechte verstoßen.

Großbritannien führt die totale E-mail Überwachung ein

London will EU-weite Online Durchsuchungen

Zum ersten Artikel: In GB sind von nun an alle ISPs (Internet Service Provider, also unsere AON, Tele2 usw. nur halt in GB) dazu verpflichet Informationen über jeglichen E-Mail Verkehr für ein Jahr zu speichern und den Behörden vorzulegen, falls diese die Daten benötigen (d.h. im Falle von schweren Verbrechen, was in GB bereits ab einem Strafmaß von 3 Jahren als solches zählt). Das Ganze ist natürlich wieder für die Terrorismusbekämpfung

Natürlich ist auch das Vorenthalten von Schlüsseln für verschlüsselte Dateien strafbar.

Der zweite Artikel ist auch ein Vorstoß der britischen Regierung. Die britische Polizei soll mehr oder weniger Zugriff auf jeden PC in Europa haben können (also nicht das ich bezweifle das sie das schon jetzt können, das Ganze ist nur dann auch noch rechtlich abgesichert)

Aber diese Überwachungsphobie unserer Staatseliten ist nicht nur auf GB oder die USA beschränkt. Auch in Deutschland hat es vor kurzem einen ähnlichen Beschluss für die Bundespolizei in Deutschland gegeben, welcher ihnen die Rechte der OnlineDurchsuchung einräumt.

Auch wir hier in Österreich sind davor nicht gefeit. Der vielzitierte Bundestrojaner ist in aller Munde.

Nun, was sollen wir noch dazu sagen? V wie Vendetta lässt grüßen.

Aja und da gab es auch noch einen George Orwell, welcher wohl wirklich ein Visionär war:

„Alle Tiere sind gleich,

Aber manche sind gleicher.“

Begonnen hat doch eigentlich alles im 19. Jhdt. wenn nicht früher. Der Antisemitismus, die Vorurteile gegenüber Juden (man schaue sich hierzu nur die Wiener Moderne, bzw. Arthur Schnitzlers Leutnant Gustl an) wurden stärker. Es herrschte direkt Panik in den Straßen, wenn man einen Juden sah. Juden waren reich, Juden hatten es in allem besser. Es war auch die Geburtsstunde der Protokoller der Weisen von Zion (welche ja erwiesenermaßen ein Fake sind, um hier Streitereien vorzubeugen). Es war die Zeit des Imperialismus, in der Preußen, Österreich-Ungarn, Frankreich und Russland die Macht aufteilten. Den Menschen (abgesehen der Bourgeoisie) insbesondere den Arbeitern, ging es wahnsinnig schlecht. Die Menschen brauchten ein Feindbild, das in den angeblich so reichen Juden rasch gefunden war (was übrigens noch aus der Zeit vor der Aufklärung herkommt, in dem fast ausschließlich Juden im Bankengeschäft tätig waren, da dies die Kirche ihren Gläubigen verbot).

Dann kam der erste Weltkrieg und den Menschen ging es noch schlechter, die Menschen waren noch ärmer. Und darauf, wie die Faust aufs Auge passend, kam ein gewisser Adolf  Hitler an die Macht in Deutschland (übrigens ein Österreicher ) an die Macht. Er machte genau das, was nötig war um die Menge zu fesseln, um seine Ziele (welche ihm bereits Jahre vor dem Erringen der Macht klar waren, siehe  Mein Kampf ) zu erreichen.

Brot und Spiele, wie schon die alten Römer sagten. Genau das gab Hitler dem deutschen Volk, Brot in Form von Arbeit, Spiele in allerhand anderen Dingen, wie Jugendorganisationen (HJ). Aber das wichtigste: Er schuf ein Feindbild, etwas auf das sich die Menschen stürzen konnten, etwas das sie von den eigentlich Taten ablenkte bzw. sie legitmisierte: Die Juden waren dafür ideal.

Nun war also der zweite Weltkrieg vorbei, fast alle europäischen Juden hingerichtet. Die Welt hatte eine Schuld zu begleichen, gegenüber den jüdischen Menschen, denn der Antisemitismus war nicht nur in Deutschland bzw. den Deutschsprachigen Ländern sehr ausgeprägt, sondern auch in den Ländern der Alliierten. Und die Juden wussten was sie brauchten: Ein Land, das sie verteidigen konnten, das ihr war: Der Zionismus war geboren (dieser hat seine Wurzeln weit vor dem ersten Weltkrieg, jedoch war erst nach dem zweiten Weltkrieg eine deutliche Mehrheit unter den jüdischen Menschen zu finden).

Das heutige Israel oder das damalige Palästina, war auch schon vor dem zweiten Weltkrieg von Juden und Arabern gleichermaßen bewohnt gewesen. Sie alle lebten unter dem Mandat und der Schutzherrschaft vom British Empire, genau bist zum 29. November 1947 an welchem die Briten ihr Mandat zurückzogen und die UN die Teilung des Staates Palästina beschloss. Der jüdische Teil der Bevölkerung akzeptierte das Mandat, wohingegen der arabische ihn ablehnte.

Und dann begann das Gemetzel, die Taten folgten Schlag auf Schlag. Es folgte ein Krieg, indem sechs arabische Länder, unter anderem den Irak und Ägypten, Israel den Krieg erklärten. Jedoch scheiterten sie an der um einiges besser ausgebildeten und bewaffneten Armee der Israelis. Israel gewann durch diesen Krieg auch mehr als eigentlich vorgesehen, und Palästina als Staat wurde nicht gegründet, der Gaza Streifen von Ägypten besetzt und das Westjordanland von Syrien.

So bis zu diesem Punkt soll unser kleiner Geschichtsausflug führen. Es gab danach auch noch einige Zwischenfälle, unter anderem den 6 Tage Krieg, die Sueskrise usw. Meist wurden diese Dinge nicht von Israel provoziert, jedoch reagierte Israel mit aller Härte darauf, meist erfolgreich.

Man sieht also, man kann niemandem Schuld geben. Israel ist ein rechtmäßig gegründeter Staat aufgrund der UNO Resulotion, und wer mir jetzt kommt mit „Dank den USA“ oder „Das ist kein Argument“ sollte bedenken dass auch unsere Staaten so gegründet worden sind. Die Römer die Germanen und Kelten, die USA die Indianer usw. Deshalb gilt dieses Argument nicht.

Man kann die Schuld nämlich nicht nur bei Israel suchen, man kann sie auch bei Ägypten und Konsorten suchen, welche den Flüchtlingen keinerlei oder wenig Hilfe bieten, was die Sache sehr vereinfachen würde. Oder was ist mit den EU-Steuermillionen die an Palästina für Aufbauhilfe geflossen sind? Mit dieser Menge an Geld müssen sie fähig sein zu arbeiten, aufzubauen. Stattdessen werden Waffen gekauft, Raketen gebaut.

Auch die Genozidvorwürfe gegen Israel sind von palästinensischer Seite nicht gerechtfertigt. Mal ganz davon abgesehen wie die Hamas arbeitet und natürlich damit rechnet gefilmt zu werden, und die Stimme der Welt auf ihre Seite zu bringen, indem sie sich in Zivilgebäuden verschanzen, steht auch in ihrer Charta:

„Die Stunde des Gerichtes wird nicht kommen, bevor Muslime nicht die Juden bekämpfen und töten, so dass sich die Juden hinter Bäumen und Steinen verstecken und jeder Baum und Stein wird sagen: ‘Oh Muslim, oh Diener Allahs, ein Jude ist hinter mir, komm und töte ihn!’“

Und was macht Israel? Zerbombt jedes Aufkeimen von Gewalt, wehrt sich so gut es kann. Klingt doch eigentlich fair oder? Nun von einem Staat, das von Menschen gegründet worden ist, die die ultimative Grausamkeit erlebt haben, würde ich so ein Verhalten nicht erwarten. Stattdessen könnte man fragen :“Wieso haben Organisationen wie die Hamas solchen Zufluss?“.

Extremorganisationen, und das sollte den Juden am Besten klar sein, haben immer dann am meisten Zufluss wenn es den Menschen schlecht geht. Warum versucht Israel nicht einmal den anderen Weg? Baut Schulen, bietet Hilfe an, lässt Palästinenser ins Land. Baut Palästina wieder auf, versöhnt sich mit seinen Nachbarn.

Doch jetzt verfallen wir ins philosophische, der Mensch ist einfach nicht fähig dazu. Warum, das sei dahingestellt. Was ich damit sagen will ist, dass es für diesen Konflikt keinen klaren Schuldigen gibt, obwohl dieser in diesem Konflikt bei der Hamas doch eher zu suchen ist, als bei Israel

Doch worauf will ich jetzt hinaus? Habt ihr in den letzten Wochen einmal in die Zeitungen gesehen? Lauter Israelkritik, keinerlei objektive Berichterstattung. Ich will hiermit feststellen und aussagen, dass Hamas/Palästina und Israel beide Schuld haben.

Laut Statistik Austria ist im Zeitraum vom Jänner bis November des Jahre 2008 die Anzahl der Neuzulassungen um 2.5% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Wenn man sich die Statistik genauer ansieht, erkennt man auch die starken Schwankungen am Markt. Das Ganze geht von (monatlich gesehen) -13% bis +10%. Man sieht also, der Autoindustrie dürfte es eigentlich nicht so schlecht gehen.

Auch ist der befürchtete Konsumeinbruch nicht eingetreten.Jetzt zu Weihnachten ist nur ein ganz geringes Minus nach Jahren der Rekordverkäufe eingetreten. Auch was andere Dinge betrifft (hierbei habe ich keinerlei nähere Quellen, reine subjektive Erscheinung) sei es nun Autofahren, Essen, Urlaub (hier kann ich doch auf eine gewisse Erfahrung zurückgreifen, da ich in einem Tourismusort wohne) sind die Menschen nicht stark spürbar sparsamer geworden. Doch warum jammern dann die Firmen so?

Ich denke, dass der Großteil dieser Probleme auf den „Kreditwahn“ der Firmen zurückzuführen ist. Jahrelang haben Firmen auf Basis von Krediten gebaut, gekauft, produziert.  Und jetzt bekommen sie die Rechnungen dafür präsentiert.  Jetzt wollen die Banken ihre Kredite zurück, kündigen diese auf, brauchen selbst Geld weil ihr Kapital in den Keller rasselt und es herrscht kein Vertrauen unter den Banken. Dadurch mangelt es natürlich an Geld für die Firmen, diese entlassen Mitarbeiter und nehmen Geld von Gevater Staat.

Die Ironie an der ganzen Geschichte ist doch, dass die Banken, Spekulanten, Broker und wer sonst noch in der Finanzbranche tätig ist, genau gewusst haben müssen, was vorgeht, was passieren wird, und wie es passieren wird. Das Ganze war ein einziges Casino, alle wollten möglichst lange spielen, um möglichst viel Gewinn abzustauben, aber jetzt wo sich das Blatt gewendet hat, wollen alle vom Staat gerettet werden.

Die Leute, die sich jetzt verzockt haben, haben uns noch vor kurzem mit ihrem Risikomanagement geschulmeistert

Martin Kannegiesser, deutscher Unternehmer

Quelle Statistik Austria: Link

Zitat aus dem Film:
„Es gab einen berühmten Ausspruch, dass die beste Zeit zu kaufen ist, wenn das Blut auf den Straßen klebt. Ich füge hinzu: Auch wenn es dein eigenes ist. Denn wenn es Krieg, Revolution, politische Probleme und Wirtschaftsprobleme gibt, dann fallen die Preise von Aktien und jene Leute, die an diesem Tiefpunkt kauften, haben jede Menge Geld gemacht.“

In dem Film geht es im Großen und Ganzen einfach um das heutige neoliberale Finanzsystem. Der Film erklärt (natürlich sehr vereinfacht, nicht wirklich tief) die Kapitalflüsse aus sogenannten „Merging Markets“ oder 3te Welt Ländern in Steueroasen, wie die westliche Welt, insbesondere Amerika moderne Sklaverei bzw. Kolonialismus betreiben, und noch einiges mehr.

Im Prinzip dreht sich alles um den schnöden Mammon. Geld bedeutet Macht, und Macht bedeutet Geld. Gigantisches Kapital wird durch absolut verbrecherische Methoden, Ausnützen von Menschen und ignorieren der Rechte solcher.

Aber was sagt der Film nun wirklich aus? Ich meine wir wussten alle, dass die Welt nun einmal unfair ist. Wir alle wissen, dass unser Reichtum nur auf der Armut anderer basieren kann (Nullsummenspiel). Der Film ist wirklich hart, er zeigt es einem unverblümt.

Was jedoch wahnsinnig gut an diesem Film ist, dass dieser vor 2 Jahren gedreht wurde, und mehr oder weniger die heutige Finanzkrise erklärt, und das ziemlich genau. Das hat mich sehr verwundert, insbesondere wie klar es den Investoren, Bankern usw. war, dass dieser Moment kommen musste.

Neoliberalismus kann und wird aber nicht der Weg sein, den man einschlagen sollte. Genauso wenig wie ein absolut regulierter Markt (Planwirtschaft) die Lösung sein kann. Es benötigt ein System, ähnlich der sozialen Marktwirtschaft der Europäer, das jedoch auch noch eine Regulierung der Bankensysteme miteinbezieht. Jedoch darf diese nur soweit reichen, dass die Kapitalwege nicht zu stark behindert werden.